5. Januar 2015
von Jens Brehl
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Nachdem bereits der Bundesnachrichtendienst meinen Antrag auf Aktenauskunft abgelehnt hatte, folgt nun das Bundesamt für Verfassungsschutz. Beide Behörden verraten mir daher nicht, ob und wenn ja welche Daten sie über mich gespeichert haben. Die entsprechenden Anfragen hatte ich im Rahmen der Aktion „Frag den Dienst“ vom Netzwerk Recherche gestellt. Ziel ist es herauszufinden, welche Daten deutsche Geheimdienste über Journalisten speichern.
3. November 2014
von Jens Brehl
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Auch beim Bundesnachrichtendienst (BND) habe ich bei meiner Anfrage im Rahmen der Aktion „Frag den Dienst“ vorerst auf Granit gebissen. Mein Antrag auf Aktenauskunft ob und wenn ja welche Daten der deutsche Geheimdienst über mich gespeichert hat, ist abgelehnt.
12. August 2014
von Jens Brehl
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Das Netzwerk Recherche möchte erfahren, was deutsche Geheimdienste über Journalisten wissen. Aus diesem Grund hat der Verein die Aktion „Frag den Dienst“ ins Leben gerufen, an der ich mich beteilige. Aufgrund meiner Anfrage nach Akteneinsicht meldete sich das hessische Landesamt für Verfassungsschutz zügig bei mir: Es seien keine Daten über mich gespeichert. Das Bundesamt für Verfassungsschutz verweigert jedoch die Akteneinsicht.
28. Juli 2014
von Jens Brehl
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Von 2006 bis 2012 wurde die Journalistin Andrea Röpke vom niedersächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Als sie davon Kenntnis erhielt und bei der Behörde nachfragte, wurden die Daten gelöscht ohne der Journalistin Einsicht zu gewähren. Im Gegenteil: Man habe sie angeblich nie beobachtet. Seit etlichen Jahren berichtet Röpke über Rechtradikalismus. Wie viele Journalisten derzeit von deutschen Geheimdiensten überwacht werden, ist unklar. Das Netzwerk Recherche ruft daher mit ihrer Aktion „Frag den Dienst“ Journalisten auf, bei Behörden entsprechende Anfragen zu stellen. Auch ich beteilige mich daran.